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   BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 546/10   

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https://dejure.org/2012,106
BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,106)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2012 - 33 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,106)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 33 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,106)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOR SERVICE 24 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit einer Wort-/Bildmarke mit den beinhaltenden Wortbestandteilen "TOR", "SERVICE" und "24" vor dem Hintergrund eines beschreibenden Charakters

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOR SERVICE 24 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft von "Tor Service 24" für Türen und Tore

 
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