Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 556/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,146
BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 556/10 (https://dejure.org/2012,146)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2012 - 33 W (pat) 556/10 (https://dejure.org/2012,146)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 33 W (pat) 556/10 (https://dejure.org/2012,146)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FairStrom" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungshindernisse hinsichtlich einer Eintragung der Marke "FairStrom" vor dem Hintergrund des beschreibenden Charakters der Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.09.2012 - 26 W (pat) 535/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FairStromOnline" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    In Bezug auf den in der angemeldeten Marke enthaltenen Bestandteil "FairStrom" hat bereits der 33. Senat des Bundespatentgerichts in einem früheren, die Markenanmeldung "FairStrom" der Anmelderin betreffenden Beschluss vom 10. Januar 2012 (PAVIS PROMA, 33 W (pat) 556/10) folgendes festgestellt:.
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