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   BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 522/12   

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https://dejure.org/2013,2119
BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2013,2119)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2013 - 30 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2013,2119)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 30 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2013,2119)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CORE RANGE" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CORE RANGE" für Sportbrillen aller Art im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
    bb) Der Zeichenbestandteil "CORE" bedeutet übersetzt "Kern, Innerstes" (DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 8. Aufl., Stichwort: core; vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 522/12 - CORE RANGE).
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