Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 536/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2118
BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 536/12 (https://dejure.org/2013,2118)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2013 - 30 W (pat) 536/12 (https://dejure.org/2013,2118)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 30 W (pat) 536/12 (https://dejure.org/2013,2118)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MobileFamilyTREE" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "MobileFamilyTree" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Computersoftware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 556/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "SpeakUp" - Unterscheidungskraft - kein

    Letztere ist eine werbeübliche Hervorhebung der Wortanfänge, die darauf hinweist, dass es sich um eine Kombination aus mehreren Worten handelt (vgl. BPatG 30 W (pat) 536/12 - MobileFamilyTree).
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