Rechtsprechung
| BPatG, 10.01.2018 - 20 W (pat) 18/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Verfahren zum Überprüfen einer Personenberechtigung" wegen fehlender Patentfähigkeit; Fehlendes Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 10.01.2018 - 20 W (pat) 18/15
Aus der Fassung des Antrags und dem zu seiner Begründung Vorgebrachten ergeben sich keine Zweifel an dem prozessualen Begehren der Anmelderin, das Patent ausschließlich in der beantragten Fassung zu verteidigen (BGH, Beschluss vom 27.02.2008 - X ZB 10/07, GRUR 2008, 456 Rn. 22 m. w. N. - Installiereinrichtung).