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   BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18   

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https://dejure.org/2019,1429
BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18 (https://dejure.org/2019,1429)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18 (https://dejure.org/2019,1429)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 30 W (pat) 25/18 (https://dejure.org/2019,1429)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.11.2019 - 30 W (pat) 543/18
    Der alleine durch die verschiedenen branchenspezifischen Deutungsmöglichkeiten in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs reicht im Übrigen für die Bejahung der Unterscheidungskraft nicht aus (vgl. BGH GRUR 2014, 569 Rn. 24 - HOT; BPatG, 30 W (pat) 25/18 - Soft).
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