Rechtsprechung
   BPatG, 10.02.2005 - 25 W (pat) 2/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,26316
BPatG, 10.02.2005 - 25 W (pat) 2/03 (https://dejure.org/2005,26316)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2005 - 25 W (pat) 2/03 (https://dejure.org/2005,26316)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - 25 W (pat) 2/03 (https://dejure.org/2005,26316)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 29.10.2008 - 25 W (pat) 78/05
    Denn die Bindung der Behörden und Gerichte an die Eintragung einer Marke im Markenregister führt dazu, dass ihr ein Mindestmaß an Schutz zu gewähren ist (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 2/03 v. 10.02.2005 - X-Lite / Lite).
  • BPatG, 01.08.2007 - 28 W (pat) 4/06
    Aus diesem Grund kann die Übereinstimmung in den kennzeichnungsschwachen Markenelementen "LIGHT" und "life" bereits aus Rechtsgründen weder in klanglicher noch in bildlicher oder begrifflicher Hinsicht die Gefahr von unmittelbaren Verwechslungen begründen (vgl. hierzu BPatG, 25 W(pat) 002/03 - X-Lite # Lite).
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