Rechtsprechung
   BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10   

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https://dejure.org/2010,13463
BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2010,13463)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2010,13463)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2010 - 29 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2010,13463)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 544/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "WoMenPower" - keine Unterscheidungskraft

    Die Notwendigkeit der Differenzierung zwischen den themenneutralen Waren und Dienstleistungen einer Messegesellschaft und dem jeweils wechselnden Betätigungsfeld der Aussteller und Besucher einer Messe sei inzwischen auch in der Rechtsprechung anerkannt (BPatG 29 W (pat) 47/10 - PrivateInvest-Hannover; HABM, Beschl. v. 22. November 2005, - R 137/2005-2- BRAUWELT).

    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats vom 10. Februar 2010 (29 W (pat) 47/10 - PrivateInvest-Hannover) hinweist, in der er in einem Nebensatz die Auffassung vertreten hat, dass Messedienstleistungen regelmäßig themenneutral erbracht werden, ist diese Auffassung in der Entscheidung vom 8. Februar 2012 (29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec) in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der anderen Senate aufgegeben worden.

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats vom 10.02.2010 (29 W (pat) 47/10 - PrivateInvest-Hannover) hinweist, in der er in einem Nebensatz die Auffassung vertreten hat, dass Messedienstleistungen regelmäßig themenneutral erbracht würden, ist diese Auffassung in der Entscheidung vom 08.02.2012 (29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec) aufgegeben worden (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12).
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