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   BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 75/08   

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https://dejure.org/2010,13097
BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,13097)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2010 - 28 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,13097)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2010 - 28 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,13097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung in der Art einer technischen Schnittzeichnung, die Umrisse eines Gegenstandes darstellt (Bildmarke)" - teilweise keine Unterscheidungskraft, keine Verkehrsdurchsetzung sowie kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung in der Art einer technischen Schnittzeichnung, die Umrisse eines Gegenstandes darstellt (Bildmarke)" - teilweise keine Unterscheidungskraft, keine Verkehrsdurchsetzung sowie kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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