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   BPatG, 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13   

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https://dejure.org/2015,9764
BPatG, 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung ins Register angemeldeten Zeichens als Wort-Bildmarke "ctc cartech company"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18
    An den hierfür an die Grafik zu stellenden erforderlichen "Überschuss" sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtzeichens dabei umso strengere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der schutzunfähige, beschreibende Charakter des Wortbestandteils selbst hervortritt (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2009, 954 Rn. 17 - Kinder III; BPatG BeckRS 2014, 18613 - küche; BeckRS 2015, 09307 - ctc cartech company; BeckRS 2015, 18874 - Kommune 2.0; BeckRS 2016, 04349 - matratzen direct).
  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 527/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTECH" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Gleiches gilt für die Abkürzung " TECH " die, wie das Bundespatentgericht bereits mehrfach entschieden hat, branchenübergreifend als Kurzform für (engl.) "technology" bzw. (deutsch) "Technologie" Verwendung findet (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 83/14 - FLOORTECH; 24 W (pat) 530/13 - ctc cartech company).
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