Rechtsprechung
   BPatG, 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,9764
BPatG, 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2015 - 24 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2015,9764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,9764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung ins Register angemeldeten Zeichens als Wort-Bildmarke "ctc cartech company"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 527/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTECH" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Gleiches gilt für die Abkürzung " TECH " die, wie das Bundespatentgericht bereits mehrfach entschieden hat, branchenübergreifend als Kurzform für (engl.) "technology" bzw. (deutsch) "Technologie" Verwendung findet (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 83/14 - FLOORTECH; 24 W (pat) 530/13 - ctc cartech company).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht