Rechtsprechung
| BPatG, 10.03.2015 - 29 W (pat) 555/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "markom/macom" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der Wortmarken "markom" und "makom" im Bereich von Dienstleistungen
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "markom/macom" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13
Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain …
Sie dienen einem anderem Zweck, sprechen zum Teil ein anderes Publikum (Unternehmer) an und werden nicht aus einer Hand angeboten (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.03.2015, 29 W (pat) 555/12). - BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 564/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - …
Der Begriff "Erziehung" umfasst dabei nicht nur in einem engeren Sinn die allgemein der Entwicklung der kindlichen Persönlichkeit dienenden Maßnahmen, sondern durchaus auch die Vermittlung von Fachwissen, wie schon die Begriffe "Musikerziehung", "Sexualerziehung", "Verkehrserziehung", "Spracherziehung" oder "Kunsterziehung" zeigen (BPatG, Beschluss vom 10.03.2015, 29 W (pat) 555/12). - BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 546/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - …
Der Begriff "Erziehung" umfasst dabei nicht nur in einem engeren Sinn die allgemein der Entwicklung der kindlichen Persönlichkeit dienenden Maßnahmen, sondern durchaus auch die Vermittlung von Fachwissen, wie schon die Begriffe "Musikerziehung", "Sexualerziehung", "Verkehrserziehung", "Spracherziehung" oder "Kunsterziehung" zeigen (BPatG, Beschluss vom 10.03.2015, 29 W (pat) 555/12).