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   BPatG, 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14   

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https://dejure.org/2016,5686
BPatG, 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14 (https://dejure.org/2016,5686)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14 (https://dejure.org/2016,5686)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2016 - 30 W (pat) 38/14 (https://dejure.org/2016,5686)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "persocheck" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "persocheck" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Computerbetriebsprogramme und Speichermedien

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "persocheck" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.05.2017 - 25 W (pat) 43/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weidetraum" - keine Unterscheidungskraft

    "Traum" wird daher häufig in Wortverbindungen mit einem weiteren Substantiv verwendet und bringt ein Werteversprechen dergestalt zum Ausdruck, dass es sich um traumhafte Produkte, also solche mit Eigenschaften, die dem Kunden wünschenswert erscheinen, handelt (vgl. dazu die Feststellungen in BPatG 30 W (pat) 38/14 - Rosentraum; 32 W (pat) 152/96, - Früchtetraum; 32 W (pat) 194/03 - Gartenträume; 32 W (pat) 199/03 - GourmetTräume; siehe die Entscheidungsdatenbank PAVIS PROMA).
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