Rechtsprechung
| BPatG, 10.03.2021 - 5 Ni 28/18 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "System und Verfahren zur gesicherten Behandlung von Kontrollinformationen (europäisches Patent)" - zur Frage der Patentfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 10.03.2021 - 5 Ni 28/18 (EP)
- BGH, 04.04.2023 - X ZR 29/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.07.2015 - X ZR 64/13
Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Zurückverweisung …
Auszug aus BPatG, 10.03.2021 - 5 Ni 28/18
Zwar kann der übliche fachliche Sprachgebrauch Anhaltspunkte für das Verständnis des Fachmanns geben, aber nur, wenn der Inhalt des Streitpatents auf kein abweichendes Verständnis hindeutet (vgl. BGH Urteil vom 7. Juli 2015 X ZR 64/13 - Bitdatenreduktion, Rn. 13).