Rechtsprechung
| BPatG, 10.04.2002 - 32 W (pat) 163/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 30.11.2004 - 33 W (pat) 185/02 Der Unterschied zwischen den Konsonanten "B/M" liegt zwar am Zeichenanfang, es handelt sich jedoch beiderseits um weiche, klangschwache Laute (vgl. auch 32. Sen. v. 10.04.02, 32 W (pat) 163/01: MEGA verwechselbar mit BEGA).