Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BPatG, 30.05.2000 - 24 W (pat) 265/99

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Der Verkehr wird sich zwar häufig an die einzelnen Elemente einer Kennzeichnung erinnern, nicht dagegen an die Reihenfolge im einzelnen (vgl DPA BlPMZ 1990, 20 - Sanodentin/Dentisano; BPatG Mitt 1988, 154 - Gastropirenz/Pirenzgast; OLG München Mitt 1990, 105 - VITA-MED/MEDIVITAN; BPatG PAVIS PROMA: Knoll 33 W (pat) 120/97 - E-DIN = DIN; Kliems 33 W (pat) 50/99 - PLUS POINT = Point Plus; Kliems 24 W (pat) 265/99 - VASOLIN = VASENOL INTENSIVE CARE).
• BGH, 04.12.1997 - I ZR 111/95

  "Nitrangin"; Prägung einer Marke im Arzneimittelbereich

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Ausschlaggebend ist allein die Marke in ihrer Gesamtheit, so dass selbst bei einer Kombination mehrerer beschreibender Bestandteile oder aus sonstigen Gründen kennzeichnungsschwacher Angaben wie auch bei einer vielfachen Verwendung in eingetragenen Drittzeichen eine normale Kennzeichnungskraft zugrunde zulegen ist (vgl hierzu BGH GRUR 1998, 815 - Nitrangin).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Auch beim Vergleich der Schriftbilder, die erfahrungsgemäß eher eine ruhige und wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnung gestatten als das schnell verklingende Wort, darf nicht übersehen werden, dass das Erinnerungsbild des Verbrauchers nicht immer von der visuellen Wahrnehmung bestimmt ist und daher Unterschiede in der Art der akustischen und visuellen Wahrnehmung und ihrer jeweiligen Aufnahme in das Erinnerungsbild sich nicht uneingeschränkt auswirken können (vgl BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ / TISSERAND).

 
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Zu berücksichtigen ist insoweit der Verbraucher, der sich regelmäßig nur flüchtig mit der Ware befasst, sondern durchschnittlich informiert, aufmerksam und verständig ist, wobei er allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt, eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50 - Indorektal/Indohexal).
• BPatG, 30.07.1999 - 33 W (pat) 50/99

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Der Verkehr wird sich zwar häufig an die einzelnen Elemente einer Kennzeichnung erinnern, nicht dagegen an die Reihenfolge im einzelnen (vgl DPA BlPMZ 1990, 20 - Sanodentin/Dentisano; BPatG Mitt 1988, 154 - Gastropirenz/Pirenzgast; OLG München Mitt 1990, 105 - VITA-MED/MEDIVITAN; BPatG PAVIS PROMA: Knoll 33 W (pat) 120/97 - E-DIN = DIN; Kliems 33 W (pat) 50/99 - PLUS POINT = Point Plus; Kliems 24 W (pat) 265/99 - VASOLIN = VASENOL INTENSIVE CARE).
• BPatG, 17.10.1997 - 33 W (pat) 120/97

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Der Verkehr wird sich zwar häufig an die einzelnen Elemente einer Kennzeichnung erinnern, nicht dagegen an die Reihenfolge im einzelnen (vgl DPA BlPMZ 1990, 20 - Sanodentin/Dentisano; BPatG Mitt 1988, 154 - Gastropirenz/Pirenzgast; OLG München Mitt 1990, 105 - VITA-MED/MEDIVITAN; BPatG PAVIS PROMA: Knoll 33 W (pat) 120/97 - E-DIN = DIN; Kliems 33 W (pat) 50/99 - PLUS POINT = Point Plus; Kliems 24 W (pat) 265/99 - VASOLIN = VASENOL INTENSIVE CARE).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 10.04.2003 - 25 W (pat) 272/01

  Häufig ist der Verkehr jedoch auf ein undeutliches Erinnerungsbild angewiesen (std. Rspr., vgl EuGH MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loints).