Rechtsprechung
   BPatG, 10.05.2005 - 27 W (pat) 195/04   

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https://dejure.org/2005,22852
BPatG, 10.05.2005 - 27 W (pat) 195/04 (https://dejure.org/2005,22852)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2005 - 27 W (pat) 195/04 (https://dejure.org/2005,22852)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - 27 W (pat) 195/04 (https://dejure.org/2005,22852)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 07.02.2006 - 27 W (pat) 178/05
    In Verbindung mit dem vorangestellten Wort "easy" für "leicht" werden die angesprochenen Fachkreise der Anmeldemarke aber keine die beanspruchten Waren unmittelbar beschreibende Sachaussage mehr entnehmen können, denn in Zusammenhang mit den beanspruchten Frequenzumrichtern für hochspezialisierte Motoren, die sich nicht an jedermann, sondern nur an ein mit dieser spezialisierten Technik vertrautes Fachpublikum richten, enthält der Begriff "easy" ein im Wesentlichen allein subjektives Element, das mangels der in technischen Kreisen erwarteten Konkretheit völlig unspezifisch ist (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 129/01 - Easy Cargo; 27 W (pat) 267/00 - Easy Travel; 26 W (pat) 75/00 - easywash; 27 W (pat) 251/03 - EASYBus; 27 W (pat) 195/04 - EasyVL, sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PA-VIS-CD-ROM; EuG MarkenR 2001, 181 - EASYBANK).
  • BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 550/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "easyPROJECT" - keine Unterscheidungskraft

    So habe der Senat auch "EasyTravel" (BPatG, Az.: 27 W 267/00), "EasyBus" (BPatG; Az.: 27 W (pat) 251/02), "EasyVL" (BPatG, Az.: 27 W (pat) 195/04) und "easybadge" (BPatG, Az.: 27 W (pat) 28/08) als unterscheidungskräftig angesehen.
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