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   BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 43/05   

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https://dejure.org/2006,35153
BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 43/05 (https://dejure.org/2006,35153)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2006 - 28 W (pat) 43/05 (https://dejure.org/2006,35153)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 28 W (pat) 43/05 (https://dejure.org/2006,35153)
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  • BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im

    In der Beschwerdesache 28 W (pat) 43/05 - HiLAL/HILAL TÜRK hat der 28. Senat des BPatG mit Beschluss vom 10. Mai 2006 erklärt, die angegriffenen Waren "konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse" stünden zu Fleisch- und Wurstwaren in einem Identitäts- bzw. engeren Ähnlichkeitsbereich, weil diese bei verschiedenen Fertiggerichten und Salaten mit den Fleisch- und Wurstwaren des Widersprechenden zusammenträfen und sich gegenseitig ergänzen würden (s. auch Richter/Stoppel , a. a. O., S. 95, 108).
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