Rechtsprechung
| BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 43/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 09.02.2005 - 28 W (pat) 239/03
Auszug aus BPatG, 10.05.2006 - 28 W (pat) 43/05
Bei Wort-Bild-Marken trifft dies in der Regel auf die Wortbestandteile als einfachster und kürzester Bezeichnungsform zu (…vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O. § 9 Rdn. 296 m. w. N.), so dass insofern die Bildbestandteile zumindest für die klangliche Verwechslungsgefahr unberücksichtigt bleiben, wenn die kollisionsbegründende Wirkung der Worte nicht ausnahmsweise ausgeschlossen ist, wie das bei der Widerspruchsmarke hinsichtlich des Wortes "TÜRK" (…auf deutsch: "Türke, türkisch", vgl. Langenscheidts Taschenwörterbuch Türkisch, 2001, S. 458 li. Sp.) als glatter Herkunftsangabe der Fall ist (vgl. Senatsentscheidung vom 9. Februar 2005, Az.: 28 W (pat) 239/03 - KOCA TÜRK).
- BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im …
In der Beschwerdesache 28 W (pat) 43/05 - HiLAL/HILAL TÜRK hat der 28. Senat des BPatG mit Beschluss vom 10. Mai 2006 erklärt, die angegriffenen Waren "konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse" stünden zu Fleisch- und Wurstwaren in einem Identitäts- bzw. engeren Ähnlichkeitsbereich, weil diese bei verschiedenen Fertiggerichten und Salaten mit den Fleisch- und Wurstwaren des Widersprechenden zusammenträfen und sich gegenseitig ergänzen würden (…s. auch Richter/Stoppel , a. a. O., S. 95, 108).