Rechtsprechung
   BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10   

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https://dejure.org/2012,25015
BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2012,25015)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2012,25015)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - 30 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2012,25015)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 543/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung ins Markenregister

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERRO- BRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - GASTROSMART; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg; 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GerontoCare Ambulante geronto-psychiatrische Pflege

    Allerdings ist anerkannt, dass auch dann, wenn der Verkehr den beschreibenden Sinngehalt eines Zeichens erkennt, die besondere Art der Wortbildung im Einzelfall die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann (vgl. z. B. BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 24 W (pat) 97/07 - Heliocare; 24 W (pat) 124/06 - derma fit; Senatsbeschl. v. 10. Mai 2012, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg).
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