Rechtsprechung
   BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38820
BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2012,38820)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2012,38820)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - 30 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2012,38820)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GerontoCare Ambulante geronto-psychiatrische Pflege Südbrookmerland" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "GerontoCare Ambulante geronto-psychiatrische Pflege Südbrookmerland" für die Klassen 43 und 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.07.2013 - 27 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECR-Award" - keine Unterscheidungskraft -

    Hiervon ausgehend kann der angemeldeten Marke die erforderliche Unterscheidungskraft nicht zuerkannt werden, denn selbst wenn das Publikum in "ECR" in Alleinstellung eine Marke erkennen könnte, wird dieser Eindruck durch das nachfolgende "Award" beseitigt (vgl. BPatG, Beschl. v. 10. Mai 2012, 30 W (pat) 88/10 - Geronto Care).
  • BPatG, 08.07.2013 - 27 W (pat) 516/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECR-Tag" - Freihaltungsbedürfnis

    Wie der Europäische Gerichtshof klargestellt hat, kann jedoch auch umgekehrt ein für sich gesehen schutzfähiger Zeichenbestandteil, z. B. ein als solches nicht verständliches Akronym, die keine Kennzeichnungskraft verlieren, wenn das Zeichen einen beschreibenden Sinngehalt des isoliert gesehen schutzfähigen Bestandteils verdeutlicht (EuGH GRUR 2012, 616 - NAI; BPatG, Beschl. v. 10. Mai 2012, 30 W (pat) 88/10 - Geronto Care).
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