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   BPatG, 10.05.2017 - 27 W (pat) 574/16   

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https://dejure.org/2017,57848
BPatG, 10.05.2017 - 27 W (pat) 574/16 (https://dejure.org/2017,57848)
BPatG, Entscheidung vom 10.05.2017 - 27 W (pat) 574/16 (https://dejure.org/2017,57848)
BPatG, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - 27 W (pat) 574/16 (https://dejure.org/2017,57848)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung des Zeichens "Das Pack" für Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kennzeichen "Das Pack" ist für Bekleidung nicht unterscheidungskräftig

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 49/18

    LAUSDEANDL

    Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestehe nach der Rechtsprechung des EuGH auch keine Verpflichtung im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft die Prüfung auf andere Verwendungen der angemeldeten Marke zu erstrecken als diejenige, die sie mit Hilfe vorhandener Sachkunde auf diesem Gebiet als die wahrscheinlichste erkenne (EuGH, C-307/11, v. 26.04.2012 - Deichmann/HABM; BPatG, 27 W (pat) 574/16, v. 10.5.2017 - Das Pack).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 50/18
    Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestehe nach der Rechtsprechung des EuGH auch keine Verpflichtung im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft die Prüfung auf andere Verwendungen der angemeldeten Marke zu erstrecken als diejenige, die sie mit Hilfe vorhandener Sachkunde auf diesem Gebiet als die wahrscheinlichste erkenne (EuGH, C-307/11, v. 26.04.2012 - Deichmann/HABM; BPatG, 27 W (pat) 574/16, v. 10.5.2017 - Das Pack).
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