Rechtsprechung
| BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 593/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "SmartApp" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.07.2022 - 25 W (pat) 48/21 Der Zeichenbestandteil wird daher in den unterschiedlichsten Branchen und für verschiedenste Waren häufig als Werbeschlagwort verwendet, um Produkte in werblich ansprechender Art und Weise als schick und modern anzupreisen (vgl. BPatG 25 W (pat) 592/19 - SmartVision; 25 W (pat) 593/19 - Smart App; 30 W (pat) 549/18 - Smart-Factory-Panel).