Rechtsprechung
| BPatG, 10.06.2002 - 30 W (pat) 174/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 10.06.2002 - 30 W (pat) 174/01
Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß bei zusammengesetzten Marken ein Bestandteil, der zugleich ein bekanntes und für den Verkehr als solches erkennbares Unternehmenskennzeichen darstellt, im allgemeinen in der Bedeutung für den Gesamteindruck zurücktritt, weil der Verkehr die eigentliche Produktkennzeichnung in derartigen Fällen in dem oder den anderen Bestandteilen zeichenmäßiger Kennzeichnung erblickt (BGH NJW-RR 2002, 610, 611 - AS-TRA/ESTRA-PUREN mwNachw). - BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 10.06.2002 - 30 W (pat) 174/01
In einem derartigen Fall überwiegt bei der Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr die Auffassung der verordnenden Ärzte, die eigenverantwortlich die Auswahl des Arzneimittels mit der erforderlichen Sorgfalt treffen (BGH GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal). - BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 10.06.2002 - 30 W (pat) 174/01
Dies gilt - in eingeschränktem Umfang - auch bei der hier vorliegenden einseitigen Rezeptpflicht (vgl BGH MarkenR 1999, 154, 156 -Cefallone).