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   BPatG, 10.06.2010 - 30 W (pat) 58/08   

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https://dejure.org/2010,17413
BPatG, 10.06.2010 - 30 W (pat) 58/08 (https://dejure.org/2010,17413)
BPatG, Entscheidung vom 10.06.2010 - 30 W (pat) 58/08 (https://dejure.org/2010,17413)
BPatG, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - 30 W (pat) 58/08 (https://dejure.org/2010,17413)
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  • BPatG, 27.07.2015 - 24 W (pat) 524/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Königsfelder Stern" - geografische Herkunftsangabe -

    Das Zeichen ist als Verknüpfung der im Bereich Weihnachtsschmuck generischen Angabe "Stern" mit dem vorangestellten adjektivischen Wortbestandteil "Königsfelder" sprachüblich gebildet (vgl. u. a. "Nürnberger Christbaumschmuck"; "Dresdner Christbaumsterne"; BPatG, Beschl. v. 10. Juni 2010, 30 W (pat) 58/08 - Heringsdorfer Jod Sole, PAVIS PROMA) und geht in der Gesamtheit nicht über die Bedeutung ihrer Einzelbestandteile hinaus (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 Rn. 29 - BioID).
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