Rechtsprechung
| BPatG, 10.06.2021 - 30 W (pat) 49/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Leader" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.10.2021 - 30 W (pat) 534/20 c) Entgegen dem Vorbringen des Anmelders können bei der Prüfung, ob ein Zeichen in Alleinstellung als beschreibende Angabe verwendet werden kann, auch die nachweisbare Nutzung in einem Kontext berücksichtigt werden, wenn letzterer nicht in einer Weise verständnisfördernd wirkt, dass das Zeichen nur durch die zusätzliche Konkretisierung als sachbeschreibend verstanden wird (vgl. BPatG 30 W (pat) 49/20 - Leader).