Rechtsprechung
| BPatG, 10.07.2002 - 28 W (pat) 85/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,31302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 28 W (pat) 85/01
Eine bloße Gleichwertigkeit der Bestandteile begründet nicht schon die Gefahr von Verwechslungen (BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH/ELFI RAUCH).