Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95

  LIBERO

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein werden, sie stammen aus denselben oder jedenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. BGH GRUR 1998, 925 - BISOTHERM-STEIN; 1999, 138 - GARIBALDI; 1999, 164 - JOHN LOBB; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY; 1999, 731 - Canon II).
• BGH, 10.11.1999 - I ZB 13/97

  Ketof/ETOP; Verwechslungsgefahr von Marken für rezeptpflichtige Arzneimittel

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  So kann z.B. ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad an Markenähnlichkeit ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loint"s; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; 2000, 603 - Ketof/ETOP; 2000, 1040 - FRENORM/FRENON).
• BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98

  Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Die Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (vgl. BGH GRUR 2000, 886 - Bayer/BeiChem; 2001, 158, 159 - Drei-Streifen-Kennzeichnung).

 
• BGH, 15.12.1999 - I ZB 29/97

  FRENORM/FRENON; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Markenrechtliches …

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  So kann z.B. ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad an Markenähnlichkeit ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loint"s; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; 2000, 603 - Ketof/ETOP; 2000, 1040 - FRENORM/FRENON).
• BGH, 26.11.1998 - I ZB 18/96

  Tiffany

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein werden, sie stammen aus denselben oder jedenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. BGH GRUR 1998, 925 - BISOTHERM-STEIN; 1999, 138 - GARIBALDI; 1999, 164 - JOHN LOBB; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY; 1999, 731 - Canon II).
• BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97

  Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Die Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (vgl. BGH GRUR 2000, 886 - Bayer/BeiChem; 2001, 158, 159 - Drei-Streifen-Kennzeichnung).
• BGH, 19.03.1998 - I ZB 29/95

  "Bisotherm-Stein"; Ähnlichkeit von Waren

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein werden, sie stammen aus denselben oder jedenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. BGH GRUR 1998, 925 - BISOTHERM-STEIN; 1999, 138 - GARIBALDI; 1999, 164 - JOHN LOBB; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY; 1999, 731 - Canon II).
• BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

  HONKA

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  So kann z.B. ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad an Markenähnlichkeit ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loint"s; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; 2000, 603 - Ketof/ETOP; 2000, 1040 - FRENORM/FRENON).
• BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

  "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein werden, sie stammen aus denselben oder jedenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. BGH GRUR 1998, 925 - BISOTHERM-STEIN; 1999, 138 - GARIBALDI; 1999, 164 - JOHN LOBB; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY; 1999, 731 - Canon II).
• BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

  Canon II

  Auszug aus BPatG, 10.07.2002 - 32 W (pat) 272/01

  Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein werden, sie stammen aus denselben oder jedenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. BGH GRUR 1998, 925 - BISOTHERM-STEIN; 1999, 138 - GARIBALDI; 1999, 164 - JOHN LOBB; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY; 1999, 731 - Canon II).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer