Rechtsprechung
   BPatG, 10.07.2007 - 24 W (pat) 47/06   

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https://dejure.org/2007,30699
BPatG, 10.07.2007 - 24 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,30699)
BPatG, Entscheidung vom 10.07.2007 - 24 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,30699)
BPatG, Entscheidung vom 10. Juli 2007 - 24 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,30699)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.11.2009 - 25 W (pat) 123/09
    Denn bei Slogans, denen -im Vergleich zu einer ihnen möglicherweise auch innewohnenden Herkunftsfunktion -eine im Vordergrund stehende Werbefunktion zuzuschreiben ist, ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Verkehr aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren schließt (vgl. EuGH/GRUR 2004, 1027, 1029 (Nr. 32 -35) -"DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT"; BPatG/PAVIS PROMA 24 W (pat) 47/06 -Alles was das Leben schöner macht!).
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