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   BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11   

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https://dejure.org/2012,22277
BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
BPatG, Entscheidung vom 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
BPatG, Entscheidung vom 10. Juli 2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser Bayern - Mein Autospiegel" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen des Eintragungshindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft für die Eintragung der Wortmarke "Unser Bayern - Mein Autospiegel" für Waren aus dem Bereich Metall- und Kunststofffolien

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser Bayern - Mein Autospiegel" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 25/19
    aaa) Das Possessivpronomen "Unser" bezeichnet (den, die Hörer ein- oder ausschließend) die Zugehörigkeit zu Personen, von denen in der 1. Person Plural gesprochen wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/unser_Possessivpronomen) und bringt unter Einschluss des Produktanbieters oder Dienstleisters als besitzanzeigendes Fürwort etwas Gemeinschaftliches, Verbindendes zum Ausdruck (BPatG 33 W (pat) 47/11 - Unser Bayern - Mein Autospiegel; 25 W (pat) 505/12 - Für unsere Infrastruktur).
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