Rechtsprechung
| BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Unser Bayern - Mein Autospiegel" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen des Eintragungshindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft für die Eintragung der Wortmarke "Unser Bayern - Mein Autospiegel" für Waren aus dem Bereich Metall- und Kunststofffolien
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Unser Bayern - Mein Autospiegel" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 25/19 aaa) Das Possessivpronomen "Unser" bezeichnet (den, die Hörer ein- oder ausschließend) die Zugehörigkeit zu Personen, von denen in der 1. Person Plural gesprochen wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/unser_Possessivpronomen) und bringt unter Einschluss des Produktanbieters oder Dienstleisters als besitzanzeigendes Fürwort etwas Gemeinschaftliches, Verbindendes zum Ausdruck (BPatG 33 W (pat) 47/11 - Unser Bayern - Mein Autospiegel; 25 W (pat) 505/12 - Für unsere Infrastruktur).