Rechtsprechung
   BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22277
BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
BPatG, Entscheidung vom 10.07.2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
BPatG, Entscheidung vom 10. Juli 2012 - 33 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,22277)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser Bayern - Mein Autospiegel" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen des Eintragungshindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft für die Eintragung der Wortmarke "Unser Bayern - Mein Autospiegel" für Waren aus dem Bereich Metall- und Kunststofffolien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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