Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2004 - 27 W (pat) 345/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,30919
BPatG, 10.08.2004 - 27 W (pat) 345/03 (https://dejure.org/2004,30919)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2004 - 27 W (pat) 345/03 (https://dejure.org/2004,30919)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2004 - 27 W (pat) 345/03 (https://dejure.org/2004,30919)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft -

    Eine solche Ausgestaltung ist keineswegs ungewöhnlich, sondern hält sich im Rahmen des absolut Gängigen und Werbeüblichen und wird daher vom Verkehr, der an entsprechende Gestaltungen gewöhnt ist, als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. zur Werbeüblichkeit von Groß- und Kleinbuchstaben BPatG Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Bei der Wiedergabe der Wortbestandteile in unterschiedlicher Schriftart, Schriftdicke und dem Wechsel in der Groß- und Kleinschreibung handelt es sich um gängige werbeübliche grafische Gestaltungsmittel, an die der angesprochene Endverbraucher durch die vielfältige Verwendung hinlänglich gewöhnt ist und die als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. die bereits im Beschluss der Markenstelle vom 11. Juni 2014 zitierten Entscheidungen des BPatG zur Verwendung unterschiedlicher Schrifttypen sowie ergänzend die Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 221/04
    Derartige einschränkende Zusätze (Disclaimer) bezüglich bestimmter Merkmale werden, entgegen früherer Ansicht - weshalb die seitens der Anmelderin angeführten Entscheidungen des Bundespatentgerichts aus der Zeit der Geltung des WZG überholt sind -, generell nicht mehr als zulässig angesehen (vgl. z.B. die Beschlüsse 27 W (pat) 397/93, 26 W (pat) 111/03 und 27 W (pat) 345/03, die sämtlich im Jahre 2004 ergangen sind).
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