Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 12.03.2003 - 26 W (pat) 7/03
- BPatG, 15.06.2005 - 26 W (pat) 7/03
- BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.06.2000 - I ZB 12/98
Carl Link; Gesamteindruck einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Bei der Beurteilung von Marken, die aus Vor- und Familiennamen bestünden, lehne der Bundesgerichtshof (GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH / ELFI RAUCH; GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link) einen Erfahrungssatz, wonach im Regelfall dem Familiennamen eine prägende Bedeutung zukomme, ab.Diese Grundsätze gelten uneingeschränkt auch bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit von Marken, die aus Vor- und Familiennamen gebildet sind, was bedeutet, dass auch solche Marken vom Verkehr regelmäßig als Ganzes wahrgenommen werden und im Regelfall als Ganzes miteinander zu vergleichen sind (BGH GRUR 2000, 233, 234 f. - RAUSCH / ELFI RAUCH; GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link).
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Bei der Beurteilung von Marken, die aus Vor- und Familiennamen bestünden, lehne der Bundesgerichtshof (GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH / ELFI RAUCH; GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link) einen Erfahrungssatz, wonach im Regelfall dem Familiennamen eine prägende Bedeutung zukomme, ab.Diese Grundsätze gelten uneingeschränkt auch bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit von Marken, die aus Vor- und Familiennamen gebildet sind, was bedeutet, dass auch solche Marken vom Verkehr regelmäßig als Ganzes wahrgenommen werden und im Regelfall als Ganzes miteinander zu vergleichen sind (BGH GRUR 2000, 233, 234 f. - RAUSCH / ELFI RAUCH; GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link).
- BPatG, 20.02.2001 - 24 W (pat) 172/99
Durch Änderung der Rechtsprechung bedingte Reduzierung markenrechtlicher …
Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Auch das Bundespatentgericht habe festgestellt, dass trotz des Erfahrungssatzes, dass sich der Verkehr bei Marken, die aus Vor- und Familiennamen zusammengesetzt seien, regelmäßig am Gesamtnamen orientiere, besondere Umstände vorliegen könnten, bei denen eine Prägung des Gesamteindrucks allein durch den Nachnamen anzunehmen sei (BPatG GRUR 2002, 70 - Noelle Claris / Claris). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 26 W (pat) 7/03
Ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon).