Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,33028
BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2005,33028)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2005,33028)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2005 - 32 W (pat) 192/04 (https://dejure.org/2005,33028)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,33028) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.11.2005 - 32 W (pat) 137/04
    Diese, seitens der Anmelderin des vorliegenden Verfahrens gleichfalls als Marke mit identischem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angemeldete Bezeichnung hat der Senat erst kürzlich (Beschluss vom 10. August 2005, 32 W (pat) 192/04) für nicht unterscheidungskräftig erachtet und zur Begründung u. a. ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht