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   BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 31/06   

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https://dejure.org/2010,18570
BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 31/06 (https://dejure.org/2010,18570)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2010 - 33 W (pat) 31/06 (https://dejure.org/2010,18570)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2010 - 33 W (pat) 31/06 (https://dejure.org/2010,18570)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "SPAR" aufgrund von Verkehrsdurchsetzung

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.07.2013 - 33 W (pat) 124/07

    Markenbeschwerdeverfahren - "GALERIA" - teilweise Unterscheidungskraft -

    Dabei soll hier offen bleiben, ob der von einigen Senaten des Bundespatentgerichts vorgenommene Abzug der kompletten Fehlertoleranz zu Lasten des Anmelders rechtlich überhaupt geboten ist (kritisch Senat vom 10.08.2010 (33 W (pat) 31/06) unter II. 3.b) aa) - SPAR) oder ob der mit dem Zuordnungsgrad bereits ausgewiesene Mittelwert als größtmöglicher Annäherungswert zugrunde zu legen ist.
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