Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11070
BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "primaklimastrom" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Primaklimastrom" für Alle!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen des erforderlichen Mindestmaßes an Unterscheidungskraft für die Eintragung der Wortmarke "primaklimastrom"; Kriterien zur Abgrenzung von Sachhinweis und Herkunftshinweis einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "primaklimastrom" als Marke für Bereich Energie nicht eintragungsfähig

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