Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16   

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https://dejure.org/2016,28228
BPatG, 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2016,28228)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2016,28228)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2016 - 26 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2016,28228)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." - keine Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." für Waren aus dem Bereich Bekleidung, Wässer und alkoholische Getränke im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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