Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." für Waren aus dem Bereich Bekleidung, Wässer und alkoholische Getränke im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)