Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." für Waren aus dem Bereich Bekleidung, Wässer und alkoholische Getränke im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.06.2022 - 29 W (pat) 557/19 Die Entscheidung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (26 W (pat) 515/16 - Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert.) sei nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar.
Sie sind vielmehr daran gewöhnt, dass in der Werbung häufig das Außergewöhnliche und das Durchschnittliche als Gegensatzpaar dargestellt werden, da am Durchschnitt kein Interesse besteht (vgl. Bl. 41 ff.: "Durchschnitt ist der Hit für die Masse. Außergewöhnlich ist Kunst"; "Durchschnitt ist Pflichterfüllung. Außergewöhnlich ist Veränderung", "Durchschnitt ist für andere"; "Durchschnitt ist nicht mein Thema; "Keine Lust auf Durchschnitt? So wirst Du maximal erfolgreich" etc.; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 10. August 2016, 26 W (pat) 515/16 - Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert.).