Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2016 - 28 W (pat) 534/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,33997
BPatG, 10.08.2016 - 28 W (pat) 534/16 (https://dejure.org/2016,33997)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2016 - 28 W (pat) 534/16 (https://dejure.org/2016,33997)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2016 - 28 W (pat) 534/16 (https://dejure.org/2016,33997)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "COOL KITCHEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "COOL KITCHEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der fehlenden Unterscheidungskraft bei einem Bildzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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