Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34950
BPatG, 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34950) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Cream" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltebedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Cream" für Waren auf dem Gebiet Bekleidung im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft u. des möglichen Bestehens eines Freihaltebedürfnisses

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15

    "Fucking awesome"

    dd) Die der Welthandelssprache Englisch entstammende Wortkombination "Fucking awesome" ist schon zum Anmeldezeitpunkt, am 1. Juli 2013, vom inländischen Durchschnittsverbraucher, dessen englische Sprachkenntnisse wegen der Häufigkeit von Reiseaufenthalten in Großbritannien und den USA sowie der Verbreitung der englischen Sprache in der Werbung und im Internet nicht zu gering veranschlagt werden können, im oben genannten Sinne verstanden worden (BPatG 27 W (pat) 515/17 - cream).
  • BPatG, 18.12.2017 - 28 W (pat) 558/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Limmer Kontor" - keine Unterscheidungskraft -

    Diese Regelung verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass sämtliche Zeichen oder Angaben, die Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Wirtschaftsteilnehmern, die solche Waren oder Dienstleistungen anbieten, frei verwendet werden können (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 10. August 2017, 27 W (pat) 515/17 - Cream).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht