Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,34950
BPatG, 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 27 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2017,34950)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15
    dd) Die der Welthandelssprache Englisch entstammende Wortkombination "Fucking awesome" ist schon zum Anmeldezeitpunkt, am 1. Juli 2013, vom inländischen Durchschnittsverbraucher, dessen englische Sprachkenntnisse wegen der Häufigkeit von Reiseaufenthalten in Großbritannien und den USA sowie der Verbreitung der englischen Sprache in der Werbung und im Internet nicht zu gering veranschlagt werden können, im oben genannten Sinne verstanden worden (BPatG 27 W (pat) 515/17 - cream).
  • BPatG, 18.12.2017 - 28 W (pat) 558/17

    Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens "Limmer Kontor" für Waren und

    Diese Regelung verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass sämtliche Zeichen oder Angaben, die Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Wirtschaftsteilnehmern, die solche Waren oder Dienstleistungen anbieten, frei verwendet werden können (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 10. August 2017, 27 W (pat) 515/17 - Cream).
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