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   BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16   

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https://dejure.org/2017,43013
BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16 (https://dejure.org/2017,43013)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16 (https://dejure.org/2017,43013)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 30 W (pat) 21/16 (https://dejure.org/2017,43013)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan" - zur Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "TitanFuge" mit "Sopro Titan"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan" - zur Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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