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   BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 31/16   

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https://dejure.org/2017,57850
BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2017,57850)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 30 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2017,57850)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 30 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2017,57850)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung eines Wort-/Bildzeichens mit der Wortfolge "INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN für Waren der Klasse 35, 36 wegen fehlender Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17
    Sowohl die Kombination unterschiedlicher Schriftarten (vgl. hierzu etwa BPatG PAVIS PROMA, 26 W (pat) 8/13 - brief LOGISTIK OBERFRANKEN) bzw. Schriftgrößen als auch die rechteckige, schlichte Einrahmung (vgl. hierzu etwa BPatG 30 W (pat) 31/16 - INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN) stellen einfache und grundlegende Stilmittel dar, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat und die er deshalb nicht als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrnehmen wird.
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