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   BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 523/15   

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https://dejure.org/2017,58992
BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 523/15 (https://dejure.org/2017,58992)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 30 W (pat) 523/15 (https://dejure.org/2017,58992)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 30 W (pat) 523/15 (https://dejure.org/2017,58992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "eJuke (Wort-Bild-Marke)/JUKE" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen und angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "eJuke" mit der eingetragenen Marke "JUKE" wegen Zeichenähnlichkeit

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "eJuke (Wort-Bild-Marke)/JUKE" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
    beansprucht, besteht daher teilweise Warenidentität bzw. - soweit es um Waren geht, die nur "Ton oder Bild" aufzeichnen, wiedergeben oder übertragen können - jedenfalls eine hochgradige Warenähnlichkeit (vgl. BPatG 30 W (pat) 523/15 - eJuke / JUKE, juris, Rn. 43; siehe auch Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 17. Auflage, S. 92, mittl.
  • BPatG, 15.04.2021 - 30 W (pat) 514/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "eBike Protect" - fehlende Unterscheidungskraft

    Die gegenüber "E-Bike" bzw. "e-bike" geringfügige Abwandlung der Schreibweise "eBike" ohne Bindestrich ändert daran nichts, da unter Verwendung des Buchstabens "e" als Abkürzung für "elektrisch/elektronisch" gebildete Begriffe oftmals durch Kleinschreibung, Weglassen des Bindestrichs oder auch durch eine Binnengroßschreibung mit dem vorangestellten Kleinbuchstaben "e" (z. B. "eMail", "eBanking") variiert werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 199/03 - e.home, 30 W (pat) 523/15 - ejuke/JUKE, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 15.04.2021 - 30 W (pat) 513/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "eBikeKey" - Freihaltungsbedürfnis

    Die gegenüber "E-Bike" bzw. "e-bike" geringfügige Abwandlung der Schreibweise "eBike" ohne Bindestrich ändert daran nichts, da unter Verwendung des Buchstabens "e" als Abkürzung für "elektrisch/elektronisch" gebildete Begriffe oftmals durch Kleinschreibung, Weglassen des Bindestrichs oder auch durch eine Binnengroßschreibung mit dem vorangestellten Kleinbuchstaben "e" (z. B. "eMail", "eBanking") variiert werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 199/03 - e.home, 30 W (pat) 523/15 - ejuke/JUKE, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD ROM).
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