Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 9/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Grün ist Leben" - teilweise Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke mit der Bezeichnung "Grün ist Leben"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Grün ist Leben" - teilweise Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Grün ist Leben" - teilweise Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.01.2021 - 30 W (pat) 520/20
Markenbeschwerdeverfahren - "SmartBlue" - Unterscheidungskraft - kein …
Anders als bei der Farbe "grün/green" , welche über ihre Bedeutung als Farbangabe hinaus symbolisch für "Natur" und "Natürlichkeit" steht und als Synonym für "biologisch-dynamisch, naturverbunden, ökologisch, umweltbewusst" verwendet wird (vgl. DUDEN, Das Synonymwörterbuch, 3. Aufl. 2004 S. 455, sowie BPatG 30 W (pat) 9/15 vom 10.08.2017 - Grün ist Leben), lässt sich in diesem Zusammenhang auch nicht ohne weiteres feststellen, dass umweltschonende, nachhaltige Waren- und Dienstleistungsprodukte ähnlich wie ökologische Produkte, welche sprachüblich als "grüne Produkte" bezeichnet werden (vgl. DUDEN-online zu "grün" bzw. "grüne Produkte"), ganz allgemein als "blau" bzw. "blaue Produkte" bezeichnet werden.