Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 9/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,44190
BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 9/15 (https://dejure.org/2017,44190)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 30 W (pat) 9/15 (https://dejure.org/2017,44190)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 30 W (pat) 9/15 (https://dejure.org/2017,44190)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,44190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Grün ist Leben" - teilweise Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.01.2021 - 30 W (pat) 520/20
    Anders als bei der Farbe "grün/green" , welche über ihre Bedeutung als Farbangabe hinaus symbolisch für "Natur" und "Natürlichkeit" steht und als Synonym für "biologisch-dynamisch, naturverbunden, ökologisch, umweltbewusst" verwendet wird (vgl. DUDEN, Das Synonymwörterbuch, 3. Aufl. 2004 S. 455, sowie BPatG 30 W (pat) 9/15 vom 10.08.2017 - Grün ist Leben), lässt sich in diesem Zusammenhang auch nicht ohne weiteres feststellen, dass umweltschonende, nachhaltige Waren- und Dienstleistungsprodukte ähnlich wie ökologische Produkte, welche sprachüblich als "grüne Produkte" bezeichnet werden (vgl. DUDEN-online zu "grün" bzw. "grüne Produkte"), ganz allgemein als "blau" bzw. "blaue Produkte" bezeichnet werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht