Rechtsprechung
| BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
YO / YOOFOOD
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 03.04.2019 - 28 W (pat) 591/17
- BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17
- BGH, 09.07.2020 - I ZB 80/19
Papierfundstellen
- GRUR 2020, 194
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 09.07.2020 - I ZB 80/19
YOOFOOD/YO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu …
Die dagegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2020, 194). - BPatG, 07.04.2022 - 30 W (pat) 566/20 Da die Widerspruchsmarke aber Schutz für die bei Teigwaren wichtigen Bestandteile und Zutaten wie Eier, Milch, Mehl, Hefe bzw. - was die Süß- und Schokoladenwaren betrifft - Schokolade, Zucker, Honig Schutz beanspruchen kann und es sich weiterhin bei sämtlichen sich in diesen Klassen gegenüberstehenden Waren (mit Ausnahme von "Kühleis" auf Seiten der Widerspruchsmarke) um Nahrungsmittel für den menschlichen Verzehr handelt, ist jedoch von einer zumindest durchschnittlichen Ähnlichkeit auszugehen (vgl. dazu auch BPatG GRUR 2020, 194 Nr. 20 YOOFOOD/YO- bestätigt durch BGH GRUR 2020, 1202 Nr. 20).