Rechtsprechung
   BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 82/00   

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https://dejure.org/2000,18626
BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 82/00 (https://dejure.org/2000,18626)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2000 - 33 W (pat) 82/00 (https://dejure.org/2000,18626)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2000 - 33 W (pat) 82/00 (https://dejure.org/2000,18626)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 68/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MODESELEKTOR" - fehlende Unterscheidungskraft

    Damit könne sie in Verbindung mit den genannten Waren und Dienstleistungen die Hauptfunktion einer Marke, auf deren Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen, nicht erfüllen (vgl. auch BPatG, 33 W (pat) 160/00 - BestSelect Global; BPatG, 33 W (pat) 082/00 - select card; BPatG, 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT; BPatG, 33 W (pat) 105/01 - select iT; BPatG, 29 W (pat) 021/02 - select-holdays, BPatG, 28 W (pat) 156/04 - SELECTION).
  • BPatG, 16.12.2003 - 24 W (pat) 30/02
    Als ein dem angesprochenen inländischen Publikum in seiner beschreibenden Bedeutung überwiegend verständliches englisches Wort, dessen konkrete Schriftzuggestaltung sich im Rahmen werbeüblicher Gebrauchsgrafik hält, kann die angemeldeten Marke außerdem im inländischen sowie zudem im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr zur Bezeichnung der exklusiven, auserlesenen Qualität der betreffenden Werbedienstleistungen dienen und ist daher auch nach der Bestimmung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen (vgl hierzu auch die der Anmelderin vom Senat übersandten PAVIS PROMA-Ausdrucke der Bundespatentgerichts-Beschlüsse 26 W (pat) 122/95 vom 18.09.1996 "SELECT COMFORT", 29 W (pat) 351/99 vom 07.03.2001 "SelectPlus" und 33 W (pat) 82/00 vom 10.10.2000 "select card", in denen jeweils das Wort "select" als nicht unterscheidungskräftige und zum Teil als freihaltebedürftige Beschaffenheits- bzw Qualitätsangabe beurteilt wurde).
  • BPatG, 28.11.2000 - 33 W (pat) 126/00
    Die im Verkehr üblichen "Card"-Bezeichnungen weisen regelmäßig eine vorangestellte konkretisierende Angabe auf, die entweder das kartenausgebende Unternehmen betriebskennzeichnend individualisierend bezeichnet - wie beispielsweise "VISA-Card", "Postbank Card", "HERTIE Card", "IKEA Card" etc -, oder sachlich beschreibend die Art, den Verwendungszweck oder den Einsatzbereich der betreffenden Karte nennt - wie beispielsweise "Smart Card", "Cash Card", "Calling Card", "Shopping Card" etc (vgl auch Beschlüsse des Senats vom 10. Oktober 2000 - 33 W (pat) 82/00 - select card; vom 8. Mai 1998 - 33 W (pat) 136/98 - PayCard; vom 7. März 1997 - 33 W (pat) 110/96 - AERO-CARD/EUROCARD; vom 6. Dezember 1996 - 12 W (pat) 2/96 - TENNISCARD, - 12 W (pat) 3/96 - POLOCARD, - 12 W (pat) 4/96 - SPORTCARD; vom 25. Oktober 1996 - 12 W (pat) 16/96 - EUROCARD).
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