Rechtsprechung
   BPatG, 10.10.2001 - 29 W (pat) 140/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,21201
BPatG, 10.10.2001 - 29 W (pat) 140/00 (https://dejure.org/2001,21201)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2001 - 29 W (pat) 140/00 (https://dejure.org/2001,21201)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2001 - 29 W (pat) 140/00 (https://dejure.org/2001,21201)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 381/02
    Der Bestandteil "online" ist im Sinne "in direkter Verbindung mit einer DV-Anlage arbeitend/an das Datennetz angeschlossen" in die deutsche Sprache übernommen (vgl BPatG 29 W (pat) 46/97 - AMERIKA ONLINE; BPatG 24 W (pat) 49/02 - ANWALT ONLINE; BPatG 29 W (pat) 140/00 - BranchOnline sowie zahlreiche weitere "Online-Entscheidungen des Bundespatentgerichts").
  • BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 83/01
    Die Nachstellung des Begriffs "Online" entspricht den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen "America Online (29 W (pat) 46/97), Suedwest-Online (29 W (pat) 65/98), GLOBE ONLINE (30 W (pat) 64/98) und Trendline (24 W (pat) 237/95), die sämtlich als sprachkonform für das betroffene Waren/Dienstleistungsgebiet angesehen worden sind (vgl auch 29 W (pat) 140/00 - BRANCH ONLINE).
  • BPatG, 02.11.2004 - 33 W (pat) 45/03
    Derartige, rein beschreibende Wortzusammenziehungen sind Gegenstand zahlreicher Zurückweisungsentscheidungen (z.B. BPatG, 29. Senat vom 10.10.2001 (29 W (pat) 140/00) - BranchOnline; vom 14.5.2003 (29 W (pat) 83/01) - CallOnline; 28. Senat vom 28.4.2004 (28 W (pat) 218/03) - FrühstücksGenuss; 29. Senat vom 26.11.2003 (29 W (pat) 27/03) - Deutschland-Direkt; 33. Senat vom 12.3.2002 (33 W (pat) 347/01) - MicroFlor).
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