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   BPatG, 10.10.2001 - 29 W (pat) 143/00   

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https://dejure.org/2001,24359
BPatG, 10.10.2001 - 29 W (pat) 143/00 (https://dejure.org/2001,24359)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2001 - 29 W (pat) 143/00 (https://dejure.org/2001,24359)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2001 - 29 W (pat) 143/00 (https://dejure.org/2001,24359)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 35/02
    Auch hinsichtlich der Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild und Ton bzw deren Entwicklung, Erstellung, Vermittlung und Vertrieb besteht eine Ähnlichkeit mit der Erstellung von Computerprogrammen, da eine entscheidungserhebliche Differenzierung zwischen dem Bereich der Datenverarbeitung und der Unterhaltungselektronik nach dem heutigen Stand der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht mehr sachgemäß ist, denn die Unterschiede zwischen Computern, die nach ganz einhelliger Meinung ähnlich mit Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sind, und Geräten der Unterhaltungselektronik verfließen (vgl PAVIS PROMA, Knoll, 29 W (pat) 143/00).
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