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   BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05   

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https://dejure.org/2006,35657
BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05 (https://dejure.org/2006,35657)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05 (https://dejure.org/2006,35657)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 33 W (pat) 100/05 (https://dejure.org/2006,35657)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sales Catalog" - beschreibende Angabe für einen Teil

    Auch vergleichbaren Begriffsbildungen sei für die vorliegenden Dienstleistungsbereiche der Schutz abgesprochen worden (29 W (pat) 209/96 SALES LINE; 29 W (pat) 278/99 Sales Call; 33 W (pat) 100/05 - Klick-Katalog).

    So sei auch in der vom DPMA zitierten Entscheidung zu "Klick-Katalog" (BPatG 33 W (pat) 100/05) lediglich für einige Dienstleistungen der Klasse 35 und nicht für alle beanspruchten Dienstleistungen der Schutz versagt worden.

    Anders als in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 21.10.2003 (BPatG 33 W (pat) 100/2005 Klick-Katalog) erschließt sich für die angesprochenen Verkehrskreise wegen des üblichen und betriebswirtschaftlich notwendigen Gesamtkonzepts, das mit der Inkorporation eines elektronischen Verkaufskatalogsystems in naheliegender Weise verbunden ist, daher ohne weitere analysierende Zwischenschritte, dass unter der Bezeichnung "Sales-Catalog" auch die hier angemeldeten technischen und personellen Hilfsleistungen mit vermarktet werden.

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