Rechtsprechung
   BPatG, 10.10.2012 - 28 W (pat) 80/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,50801
BPatG, 10.10.2012 - 28 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2012,50801)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2012 - 28 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2012,50801)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 28 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2012,50801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Goodbye CO2" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "Goodbye C02" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 36, 39, 40 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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