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   BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15   

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https://dejure.org/2016,46008
BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15 (https://dejure.org/2016,46008)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15 (https://dejure.org/2016,46008)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2016 - 29 W (pat) 38/15 (https://dejure.org/2016,46008)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft eines Wort-/Bildzeichens im Hinblick auf Personennamen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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