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   BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14   

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https://dejure.org/2019,50963
BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.04.2020 - I ZB 101/19

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der ins Register eingetragenen Wortmarke

    Das Bundespatentgericht hat auf die dagegen gerichtete Beschwerde des Antragstellers die Löschung der Marke für die genannten Waren mit Ausnahme von Mineralwässern angeordnet (BPatG, Beschluss vom 10. Oktober 2019 - 26 W [pat] 25/14, juris).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 10.10.2019 - 26 W(pat) 25/14 -.

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