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   BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14   

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https://dejure.org/2019,50963
BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
BPatG, Entscheidung vom 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 26 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2019,50963)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.04.2020 - I ZB 101/19

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der ins Register eingetragenen Wortmarke …

    Das Bundespatentgericht hat auf die dagegen gerichtete Beschwerde des Antragstellers die Löschung der Marke für die genannten Waren mit Ausnahme von Mineralwässern angeordnet (BPatG, Beschluss vom 10. Oktober 2019 - 26 W [pat] 25/14, juris).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 10.10.2019 - 26 W(pat) 25/14 -.

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