Rechtsprechung
   BPatG, 10.11.2008 - 30 W (pat) 66/05   

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https://dejure.org/2008,28215
BPatG, 10.11.2008 - 30 W (pat) 66/05 (https://dejure.org/2008,28215)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2008 - 30 W (pat) 66/05 (https://dejure.org/2008,28215)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2008 - 30 W (pat) 66/05 (https://dejure.org/2008,28215)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16
    Der oberhalb des Wortbestandteils "PUR" angebrachte Haken wird entsprechend seiner allgemeinen Funktion im Zusammenhang mit den Wortbestandteilen als Bestätigung der von ihnen vermittelten Sachaussagen gewertet (vgl. Wikipedia, Suchbegriff "Häkchen": "Das Häkchen ist ein Zeichen, das verwendet wird, um Dinge als "richtig", "gut" oder "erledigt" zu markieren"; BPatG, Beschluss vom 10. November 2008, 30 W (pat) 66/05 - Haut ok).
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